Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen Z. • 20.03.2022
Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes soll "besonders die vulnerablen Gruppen, etwa in Pflegeheimen, schützen". Was ist mit denen, die nicht in Heimen leben?
Portrait von Christine Aschenberg-Dugnus
Antwort 21.03.2022 von Christine Aschenberg-Dugnus FDP

Sehr geehrter Herr Z.,

für Ihre Nachricht vom 20. März 2022 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.

Frage von Dirk K. • 20.03.2022
Der Entwurf sieht die Verhängung von Zwangsgeldern vor. Ein Zwangsgeld (Rahmen bis 25.000 EUR; Bußgeld nur max. 2.500 EUR) kann enteignend wirken.(Ist das tatsächlich so beabsichtigt ?)
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.03.2022 von Dirk Wiese SPD

Die bereits bestehenden und bewährten Verfahren bei der Verhängung eines Zwangsgeldes werden entsprechende Anwendung finden

Frage von Laura W. • 20.03.2022
Sehr geehrte Frau Lemke, aus welchen Gründen befürworten Sie die Abschaffung von Verbrennerfahrzeugen obwohl bekannt ist, dass es bei E-Autos vermehrt zu Fahrzeugbränden kommt?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hans-Joachim L. • 20.03.2022
Grüß Gott Herr Söder, warum tun Sie nichts gegen die hohen Inzidenzzahlen in Bayern? Sie haben doch die Möglichkeit, zeigen Sie es dem Lauterbach!
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Franz W. • 20.03.2022
Sehr geehrte Frau Stark-Watzinger, der Lehrerverband fordert 15000 Lehrkräfte für ukr. Kinder. Welche Art der Realisierung stellt man sich hier vor? Inländische oder ukrainische Lehrer?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 21.03.2022 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrter Herr W.,

Frage von Max S. • 20.03.2022
Was halten sie davon das pausierte Panzerkampfwagen VIII Maus-Programm wieder aufzunehmen, um ganz Europa zu verteidigen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.03.2022 von Stephan Brandner AfD

Davon halte ich nichts.