Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Frage nach den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist zwar kein explizites EU-Thema, ich persönlich lehne Beteiligungen für Kriegseinsätze der Bundeswehr klar ab. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal „abgeordnetenwatch.de“ zu einer Änderung der in § 45 Absatz 1 und 2 des Soldatengesetzes festgesetzten Altersgrenzen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten. Eine solche gesetzliche Änderung der festgesetzten Altersgrenzen, die ausschließlich durch ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren möglich wäre, ist derzeit nicht beabsichtigt. (...)
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
(...) Auch in Europa tragen wir diese Verantwortung, ansonsten wird der Gap zwischen den europäischen Mitgliedstaaten ebenso immer größer wie innerhalb der deutschen Gesellschaft. Ich denke mit diesen Argumenten, der Unterstützung aller und der Aufrechterhaltung unserer Gesellschaft sowie der Verpflichtung gegenüber der jungen Generation und gegenüber den Mitgliedstaaten, ist es auch möglich Unternehmen und Menschen von dieser Notwendigkeit zu überzeugen. Von Brüssel aus würde ich nicht nur die deutschen Interessen vertreten können, sondern hätte zudem einen sehr guten Überblick über und Zugänge zu anderen europäischen Staaten, sodass gemeinsam in eine Richtung gearbeitet werden kann. (...)