Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth R. • 06.05.2019
Frage an Martin Buschmann von Elisabeth R.
Portrait von Martin Buschmann
Antwort 06.05.2019 von Martin Buschmann parteilos

(...) Die Frage nach den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist zwar kein explizites EU-Thema, ich persönlich lehne Beteiligungen für Kriegseinsätze der Bundeswehr klar ab. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 19.07.2019 von Enak Ferlemann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal „abgeordnetenwatch.de“ zu einer Änderung der in § 45 Absatz 1 und 2 des Soldatengesetzes festgesetzten Altersgrenzen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten. Eine solche gesetzliche Änderung der festgesetzten Altersgrenzen, die ausschließlich durch ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren möglich wäre, ist derzeit nicht beabsichtigt. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 02.05.2019 von Ursula von der Leyen CDU

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

Portrait von Sonja Grässle
Antwort 23.04.2019 von Sonja Grässle CDU

(...) Auch in Europa tragen wir diese Verantwortung, ansonsten wird der Gap zwischen den europäischen Mitgliedstaaten ebenso immer größer wie innerhalb der deutschen Gesellschaft. Ich denke mit diesen Argumenten, der Unterstützung aller und der Aufrechterhaltung unserer Gesellschaft sowie der Verpflichtung gegenüber der jungen Generation und gegenüber den Mitgliedstaaten, ist es auch möglich Unternehmen und Menschen von dieser Notwendigkeit zu überzeugen. Von Brüssel aus würde ich nicht nur die deutschen Interessen vertreten können, sondern hätte zudem einen sehr guten Überblick über und Zugänge zu anderen europäischen Staaten, sodass gemeinsam in eine Richtung gearbeitet werden kann. (...)