Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alexander Freier-Winterwerb
Antwort 02.09.2016 von Alexander Freier-Winterwerb SPD

(...) Wenn man gegen Dealer vorgehen will, dann doch bitte aber so, dass auch die umliegenden Bereiche bestreift werden. Für ein subjektives Sicherheitsgefühl hat das bei mir auf jeden Fall nicht gesorgt. (...)

Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 13.09.2016 von Katalin Gennburg Die Linke

(...) Die Einstufung als Null-Toleranz Zone dieses Kiezes hat nichts gebracht außer der Ausweitung des Drogenverkaufs in umliegende Ecken. (...) Schlussendlich braucht es für den Görlitzer Park eine Entwicklungsperspektive, die nicht an den jetzigen NutzerInnen vorbei geht. (...)

Portrait von Harald Moritz
Antwort 04.09.2016 von Harald Moritz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen auf frühzeitige Maßnahmen, um Abhängigkeit und riskanten Konsum zu verhindern oder zu verringern. (...)

Portrait Dustin Hoffmann
Antwort 03.09.2016 von Dustin Hoffmann CDU

(...) ich freue mich sehr über Ihre Anfrage, die ich Ihnen auch sehr gerne beantworten möchte, da dass Thema "Gestaltung des Bahndamms" mich als Anwohner bereits beschäftigt hat. Seitdem ich politisch aktiv bin, suche ich nach einer Möglichkeit, eine Gestaltung des Bahndamms voranzutreiben und so Drogenkriminalität mindestens zu erschweren, wenn nicht sogar zu verhindern. (...)

Portrait von René Pönitz
Antwort 04.09.2016 von René Pönitz PIRATEN

(...) Die Piraten stehen für eine liberale Drogenpolitik, so dass Rauschmittel kontrolliert (mit Alternachweis) bspw. über Apotheken bezogen werden können. (...)

Damiano Valgolio
Antwort 08.09.2016 von Damiano Valgolio Die Linke

(...) Deshalb ist es notwendig, dass die behördlichen Kontrollen verstärkt werden, wie auch der DGB fordert. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll, die u.a. die Einhaltung des Mindestlohns überwacht, muss personell besser ausgestattet werden. (...)