Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 20.08.2014 von Guido Machowski SPD

(...) Mir war diese Problematik zum SächsBestG noch nicht bekannt. Ich persönlich war bisher der Auffassung, dass Urnen bzw. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 08.08.2014 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Aus diesem Grund schreibt das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vor, dass Messsysteme Schutzprofilen und Technischen Richtlinien zu entsprechen haben, die das erforderliche Maß an Datenschutz und Datensicherheit gewährleisten und durch Verordnungen zu verrechtlichen sind. (...)

Portrait von Oswin Veith
Antwort 12.08.2014 von Oswin Veith CDU

(...) Trotz Ihrer Bedenken kann ich Ihnen versichern, dass nicht nur die Qualität der hierzulande in den Verkauf gebrachten Lebensmittel sehr hoch ist, sondern auch die Kontrolle der Lebensmittel ernst genommen wird. Unternehmen, die Lebensmittel herstellen, bearbeiten und verkaufen, sind verpflichtet, durch eigene Kontrollen die Qualität der verwendeten Rohstoffe zu dokumentieren. (...)