Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Natascha K. • 27.03.2022
Wieso halten Sie an der Impfpflicht im Gesundheitswesen zum Schutz vulnerabler Gruppen fest, obwohl das RKI sagt, dass die Impfung keinen Fremdschutz bietet? Verschärft das nicht den Pflegenotstand?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 29.06.2022 von Jan Dieren SPD

Zwar berührt die einrichtungsbezogene Impfpflicht das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und der Berufsfreiheit, dieser Eingriff ist aber in der verfassungsrechtlichen Abwägung verhältnismäßig

Frage von Edgar F. • 27.03.2022
Warum sind Ihrer Meinung nach Klimaprognosen für die nächsten Jahrzehnte korrekt, während Konjunkturprognosen für die nächsten Jahre aufgrund aktueller Ereignisse ständig revidiert werden müssen?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 28.03.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Natürlich versuchen wir diese Prognosen zu verändern in dem wir CO2 einsparen sprich fossile Brennstoffe einsparen. Das wird die Klimaprognose verändern.

Frage von Edgar F. • 27.03.2022
Warum sind Ihrer Meinung nach Klimaprognosen für die nächsten Jahrzehnte korrekt, während Konjunkturprognosen für die nächsten Jahre aufgrund aktueller Ereignisse ständig revidiert werden müssen?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Klimaprognosen sind vermutlich nicht 1:1 treffend. Unser Ziel muss es sein, die Klimaprognosen nicht wahr werden zu lassen.

Frage von Ralf M. • 27.03.2022
Was halten Sie von der Idee, die Schwartauer Landstraße in eine Anliegerstraße umzuwandeln? (Umleitung über Karlstr - Einsiedelstr - Posener Str)
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 25.04.2022 von Tim Klüssendorf SPD

Grundsätzlich begrüße ich Ideen zur Optimierung der Verkehrsinfrastruktur

Frage von Erich K.H. K. • 27.03.2022
Am 18. November 2021 habe ich eine Petition eingereicht und bis heute noch keine Antwort darauf erhalten - warum?
Portrait von Claas Rohmeyer
Antwort 20.03.2023 von Claas Rohmeyer CDU

Wir haben uns inzwischen getroffen und alles besprochen.

Frage von Peter S. • 27.03.2022
Warum werden nicht endlich die bürokratischen Hürden abgeschafft, die verhindern, dass Photovoltaik auf Mietshäusern installiert und der Strom unkompliziert als Mieterstrom angeboten werden kann?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 10.05.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch die beschlossene EEG-Novelle haben wir Verbesserungen für den  Mieterstrom durchsetzen können und zwar in dreierlei Hinsicht.