Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz M. • 21.08.2009
Antwort von Jana Pinka Die Linke • 24.08.2009 (...) die Stadtratsfraktion DIE LINKE.Freiberg befürwortet eine Umgehungsstraße zur Förderung der örtlichen Industrie, des Handwerks und Handels sowie von Gewerbeansiedlungen. Allerdings hat mein Fraktionskollege, Herr Rainer Tippmann, bereits zu Beginn der Variantenbetrachtung eine wesentlich andere Routenführung vorgeschlagen, die geringere Eingriffe in die Natur nach sich gezogen hätte und zudem weitere wichtige Gewerbebereiche in Freiberg, wie z. (...)
Frage von Kishor Krishna R. • 21.08.2009
Antwort von Christian Burholt CDU • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Reddy,
Frage von Uwe S. • 21.08.2009
Antwort von Lars Harms SSW • 21.08.2009 (...) der SSW kritisiert die Privatisierungen der letzten Jahre und Jahrzehnte. Nicht nur, dass der Staat selber Geld verdienen könnte - es hat sich auch erwiesen, dass die Leitungen für die Bürger bei nicht-privatisierten Einrichtungen besser sind, weil man sich nicht nur am Profit orientiert. (...)
Frage von Alexander L. • 21.08.2009
Antwort von Sabine Friedel SPD • 25.08.2009 (...) Die Erschließung des ländlichen Raumes mit Breitbandtechnologie ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Staat und Telekommunikationsbranche. Wir wollen und dürfen die Telekommunikationsunternehmen nicht aus ihrer Verantwortung gerade für den ländlichen Raum entlassen. (...)
Frage von Alexander L. • 21.08.2009
Antwort von Martin Modschiedler CDU • 09.01.2014 Frage von Alexander L. • 21.08.2009
Antwort von Julia Bonk Die Linke • 27.08.2009 (...) Aus meiner Sicht könnte so die kostenlose Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger mit Internet erfolgen - denn das Internet als öffentliche Bibliothek und Leitmedium muss allen zugänglich sein. So wie jede und jeder Anspruch auf ein Bankkonto hat, muss auch der Zugang zum Internet für Information, persönliche Kommunikation und Lebensorganisation zur Verfügung stehen. Gewerbliche Nutzung und höhere Bandbreiten können weiterhin von kommerziellen Anbietern abgedeckt werden. (...)