Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens R. • 06.04.2022
Sehr geehrter Herr Habeck, die Energienetzbetreiber bestehen aktuell nach 20 Jahren auf den Rückbau vorhandener EEG-Solaranlagen. Angesichts der bekannten Problemen, was machen Sie dagegen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dieter B. • 06.04.2022
Ich möchte gerne wissen ob Beamte und Pensionäre auch das 300 Euro Entlastungspaket erhalten.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 06.04.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die 300 Euro brutto aus dem Entlastungspaket II der Ampel-Regierung erhalten alle Beschäftigten und Selbständige, die einkommenssteuerpflichtig sind und unabhängig davon, ob sie zusammen leben oder nicht. 

Frage von Gabi v. • 06.04.2022
Welche konkreten Maßnahmen würden Sie einleiten/unterstützen, damit Lübeck möglichst schnell (bis spätestens 2035) klimaneutral wird?
Sebastian Kai Ising, Kandidat der Freien Wähler
Antwort 06.04.2022 von Sebastian Kai Ising FREIE WÄHLER

(...) bereits im Jahr 2020 habe ich als damaliger klimapolitischer Sprecher unserer Bürgerschaftsfraktion einen Aktionsplan Klimagerechtigkeit vorgestellt.

Frage von Marlies B. • 06.04.2022
Finden Sie es vertretbar, wenn jetzt auch Bürger mit natürlicher Immunität und Impfgeschädigte zu einer Covid-Impfung verpflichtet werden, obwohl sie keinen befriedigenden Fremdschutz bietet?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 29.04.2022 von Sören Bartol SPD

Mir sind aktuell keine Bestrebungen im Deutschen Bundestag bekannt, eine neue Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht herbeizuführen

Frage von Ulrike L. • 06.04.2022
Haben Sie als Präsidentin des Hauses Ihre Kolleg:Innen aufgeklärt über die Unterschiede zwischen altbewährten und neuen Impfstoffklassen (molekularbiol. Wirkweise und schlecht vorhersagbare Folgen) ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.07.2022 von Bärbel Bas SPD

Auch wenn ich vor meiner Zeit als Bundestagspräsidentin im Bereich Gesundheitspolitik tätig war, ist es nicht meine Aufgabe, den Abgeordneten fachliche Empfehlungen für die Beratung von Gesetzen und parlamentarischen Initiativen zu geben.

Frage von Helke L. • 06.04.2022
Welche konkreten Maßnahmen würden Sie einleiten/ unterstützen, damit Lübeck möglichst schnell (spätestens bis 2035) klimaneutral wird?
Portrait von Hendrik Garken
Antwort ausstehend von Hendrik Garken FDP