Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Selbstständige können natürlich vom Elterngeld profitieren. (...) Gesetzliche versicherte selbstständige Frauen können während der Schwangerschaft und nach der Geburt bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen beziehen, die ärztliche Betreuung, Hebammenhilfe, Versorgung mit Arzneimitteln, Entbindung, häusliche Pflege, Haushaltshilfe und Mutterschaftsgeld umfassen. (...)
(...) Gerne beantworte ich Ihre beiden Fragen. Zunächst zum Thema „Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare“, als zweites Ihre Frage nach einem Verbot der sogenannten „Ex Gay Therapy“. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr Anliegen spiegelt sich in der Familienpolitik ihrer Region wider. Aus diesem Grund empfehle ich Ihnen, mit regionalen Politiker*innen Kontakt aufzunehmen. (...)
(...) Die Begründung der Karlsruher Verfassungsrichter war, dass die Kompetenz zur Einführung eines Betreuungsgeldes bei den Ländern und nicht beim Bund liege. Ein Betreuungsgeld auf Bundesebene gibt es also nicht mehr. Meine Partei, die SPD, hat das Betreuungsgeld aus inhaltlichen Gründen immer abgelehnt, es setzt bildungs-, gleichstellungs- und integrationspolitisch Fehlanreize. (...)
(...) Für meinen Arbeitsaufwand, der durchaus 80 Stunden und mehr umfassen kann, steht mir und den Abgeordneten in Deutschland nach dem Grundgesetz eine "angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung" zu. Für mich ist die Mandatsausübung ein Fulltimejob. (...)