Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Wie Sie richtig äußern, so lassen sich aus heutiger Perspektive Versäumnisse der deutschen Politik im Hinblick auf das Verhältnis zu Russland erkennen.
verantwortlich an dem Krieg in der Ukraine ist einzig und allein Putin.
Bei der Aufarbeitung der Fehler in der deutschen Russland-Politik sehe ich nicht nur die SPD, sondern die gesamte deutsche Politik in der Verantwortung.
Es handelt sich zwar um einen pauschalen Zuschlag, dennoch werden die unterschiedlichen Eingangsvoraussetzungen berücksichtigt.
Der Deutsche Bundestag hat mit dem Gesetz zur Anpassung der Renten in diesem Jahr eine wirksame Verbesserung von Leistungen für erwerbsgeminderte Rentner:innen auf den Weg gebracht. Die vorgenommene Anpassung hätte ich mir persönlich höher gewünscht, aber wir müssen bei den Entscheidungen zur Rentenanpassung einen Kompromiss treffen zwischen dem, was wünschenswert ist und dem, was finanziell machbar ist.