Antwort 09.05.2022 von Sebastian Watermeier SPD
Es ist eine richtige und gute Maßnahme, dass das Land NRW schnell und unkompliziert geholfen hat.
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Antwort 09.05.2022 von Kai Bastek Volt
Volt ist sich der enormen Defizite in den Verwaltungen mehr als bewusst und will sich im Landtag für eine umfassende Reform der Strukturen einsetzen. F
Antwort 13.05.2022 von Marco Buschmann FDP
Sofern Cannabispatienten aufgrund der Medikation nicht in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt sind, ist eine Teilnahme am Straßenverkehr zulässig
Antwort 30.05.2022 von Joachim Herrmann CSU
Frühere Adelsbezeichnungen sind heute lediglich noch Namensbestandteil. Damit sind die angeregten namensrechtlichen Sonderregelungen, die an eine Standeszugehörigkeit anknüpfen, ausgeschlossen.
Antwort 18.05.2022 von Florian von Brunn SPD
Juristisch gibt es seitdem keinen deutschen Adelsstand mehr. Die Namensübertragung ist damit nicht relevant.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD