Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat sich bereits entsprechend geäußert:

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 04.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir als Linke setzen uns daher klar für den Erhalt und Ausbau einer bedarfsgerechten, solidarisch finanzierten psychotherapeutischen Versorgung ein. Dazu gehört eine angemessene und verlässliche Vergütung ohne Budgetierung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Die gesetzliche Krankenversicherung braucht kurzfristig grundlegende Reformen, um die dramatische Finanzlage der GKV zu verbessern.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Dass die aktuellen Anpassungen von vielen Betroffenen kritisch gesehen werden, ist mir bewusst. Zugleich stehen wir vor der Aufgabe, die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung zu sichern und die Ausgabenentwicklung zu begrenzen.

Portrait von Adrian Grasse
Antwort 20.05.2026 von Adrian Grasse CDU

Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, entsprechende Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.