Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Julian W. • 04.11.2022
Wird es die Ampel-Koalition nochmal versuchen, eine allgemeine Impfpflicht zu beschließen?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 22.11.2022 von Andrew Ullmann FDP

Nein

Frage von Ursula S. • 26.10.2022
Beendigung der Impfpflicht für Pflegepersonal - habe ich es richtig verstanden, dass Sie für die Aufhebung der Impfpflicht für Pflegepersonal sind? Auf welche Erkenntnisse berufen Sie sich?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 17.11.2022 von Claudia Moll SPD

Generell gilt: Die Impfquote unter Pflegekräften war und ist insgesamt hoch.

Frage von Jutta K. • 13.10.2022
Ist das sicher das die einrichtungsbezogene Impflicht ab 1.1.23 nicht mehr gibt? Ich bin genesen und seit gestern einmal geimpft, darf aber trotzdem nicht arbeiten.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Nach aktuellem Stand des Gesetzes ist die Einrichtungsbezogene Impfpflicht befristet bis zum 31.12.2022 und damit am 1.1. nicht mehr in Kraft

Frage von Dörte K. • 15.09.2022
Hallo Herr Osterloh, wie stehen Sie zu dem neuen Infektionsschutzgesetz, das ab 1. Oktober inkraft treten soll?
Claas Osterloh
Antwort 16.09.2022 von Claas Osterloh FREIE WÄHLER

In seiner Intention halte ich dass neue Infektionsschutzgesetz für richtig, da es verhältnismäßig wenig in das Leben der Menschen eingreift und nur im Ernstfall Spielraum für "härtere" Maßnahmen lässt.

Frage von Janet E. • 14.09.2022
Sehr geehrter Herr Brandner, endet die unsinnige Impfpflicht am 31.12.22? Ich kann dazu trotz aller Recherche im Netz nichts finden! Sie kennen ja das neue Gesetz wahrscheinlich bereits. Vielen Dank!
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.09.2022 von Stephan Brandner AfD

Das Gesetz ist bis 31.12. befristet