Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD
Das Ziel muss sein, Verkehrssicherheit herzustellen, dabei darf es natürlich zu keiner Diskriminierung auf Grund des Alters kommen.
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Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 14.11.2023 von Bärbel Bas SPD
Dass auch Beamtinnen und Beamte sowie Pensionärinnen und Pensionäre einen Inflationsausgleich in Form der Sonderzahlung erhalten, halte ich für gerechtfertigt, da auch sie die gestiegene Inflation spüren.
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD
Zudem lassen Sie mich eines ganz klar sagen: Ich halte ich es für gefährlich, unterschiedliche Gruppen in der Gesellschaft, z.B. Rentnerinnen und Rentner und Geflüchtete, gegeneinander auszuspielen
Warum müssen Renter Steuern zahlen? Eine Änderung wegen Ungleichbehandlung ist dringend erforderlich
Antwort 12.06.2024 von Hubertus Heil SPD
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP ausdrücklich erklärt, dass sie eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden werden.