Vor dem Hintergrund der CO2-Bepreisung und des künftig absehbar stark steigenden CO2-Preises soll ein sozialer Kompensationsmechanismus (Klimageld) geschaffen werden, um die Akzeptanz des Marktsystems zu gewährleisten.
Der Hinweis wurde erneut gemeldet, der Fall ist in Bearbeitung
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Das Ziel muss sein, Verkehrssicherheit herzustellen, dabei darf es natürlich zu keiner Diskriminierung auf Grund des Alters kommen.
