Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 31.05.2024

Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 06.06.2024

Eine verpflichtende dB-Grenze allein für die Reifen von Pkw und Lkw halte ich nicht für zielführend, da der Verkehrslärm von mehr als der Beschaffenheit der Fahrzeugreifen abhängt.

Portrait von Oliver Vogt
Antwort von Oliver Vogt
CDU
• 01.07.2024

Bezüglich des Alkoholkonsums könnte ich persönlich eine Null-Promille-Grenze akzeptieren, wie sie in einigen osteuropäischen Ländern existiert. Doch da wir in einem freiheitlichen Land leben, sollte der Staat diese Freiheiten nur dort einschränken, wo es zum Schutz der Allgemeinheit notwendig ist.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort von Simone Borchardt
CDU
• 25.10.2024

Die strenge MPU-Grenze für THC ist gerecht, da bereits geringe THC-Mengen die Fahrtüchtigkeit stark beeinträchtigen und die Verkehrssicherheit gefährden können.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 06.06.2024

Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 13.06.2024

Die Expert*innen haben dabei grundlegend drei Punkte empfohlen: Es soll keinen Mischkonsum von Cannabis und Alkohol geben, es seien Speicheltests mit hoher Empfindlichkeit als Vorscreening notwendig und: Es wurde ein gesetzlicher Wirkungsgrenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum vorgeschlagen,

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