Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.03.2023

Die Umstände dieses Tötungsdelikts aufzuklären, ist Sache der zuständigen Behörden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.03.2023

Als Freie Demokraten stellen wir uns gegen jede Form von Antisemitismus. Wo dieser vorkommt, muss er bekämpft werden. Das gilt auch für das Internet.

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2023

Der Rundfunkrat kommt morgen zu seiner letzten Sitzung zusammen und wird sich dann am Donnerstag neu konstituieren.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.03.2023

Die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten stellen für viele Bürger*innen eine große Belastung dar. Deshalb ist es wichtig, dass Entlastungen schnell vor allem Menschen mit kleinem Einkommen erreichen. Eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags ist dafür aber nicht die richtige Lösung.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 21.02.2023

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist essenziell für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 28.02.2023

einfach abschaffen ist sicher nicht die Lösung der von Ihnen angesprochenen Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Denn er hat eine gesetzlich, also vom Bundestag kontrollierte Aufgabe, der privatwirtschaftliche Sendeanstalten nicht nachkommen: Neben einem Grundversorgungsauftrag und einem gesetzlich definierten Programmauftrag ist eine der weiteren wesentlichen Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Wahrung der politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit.

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