Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Susanne K. • 04.05.2021
Frage an Heribert Hirte von Susanne K. bezüglich Recht
Portrait von Heribert Hirte
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU

(...) Nutzungen zum Zwecke von Karikatur, Parodie und Pastiche werden durch den neuen § 51a UrhG nun ausdrücklich erlaubt. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 15.06.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist deshalb sinnvoll, dass die Europäische Zentralbank (EZB) einen digitalen Euro als Alternative schafft. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 31.03.2021 von Tankred Schipanski CDU

(...) Wir wollen über die Möglichkeit der Voreinstellung die ständig auftauchenden Cookie-Banner soweit wie möglich reduzieren. (...)

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 18.03.2021 von Delara Burkhardt SPD

(...) Mit meinen Kolleg*innen der sozialdemokratischen Fraktion werde ich mich im weiteren Verlauf der Aushandlung für einen wirksamen Schutz der Privatsphäre einsetzen. Konkrete Baustellen könnten das Tracking, die Regelungen zu Cookies und allgemein den Schutz des elektronischen Briefgeheimnisses betreffen. (...)