(...) Die Regelung bezieht sich also ausschließlich auf tagestouristische Ausflüge, weil diese in der Vergangenheit stark zugenommen haben und vermehrt Chaos und potenzielle Corona-Hotspots zur Folge hatten. (...)
(...) Die Einstufung einer Region als Covid-19-Risikogebiet erfolgt auf Basis eines mehrstufigen Verfahrens (...)
Die Einstufung von Risikogebieten erfolgt im Regelfall wöchentlich gemeinsam durch das Gesundheitsministerium, das Innenministerium und das Auswärtige Amt. Wegen unklarer Datenlage über die Feiertage fand zwischen Weihnachten und Neujahr keine Neubewertung statt.
(...) dass Rückkehrer aus diesen Ländern keine Gefahr für andere sind.
(...) Konkret haben wir mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz einen klaren und rechtsicheren Rahmen geschaffen, um der Verbreitung übertragbarer Krankheiten entgegenzutreten. (...)
