Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD
Bereits in der Vergangenheit habe ich mich immer wieder für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Daher sehe ich persönlich Volksentscheide positiv
Bereits in der Vergangenheit habe ich mich immer wieder für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Daher sehe ich persönlich Volksentscheide positiv
Katrin Göring-Eckardt verweist auf die Antwort, die sie Ihnen bereits am 31.07.2023 gegeben hat.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt:
Allein das sind schon sehr gute Gründe für mich, um ein Fan der Parlamentarischen Demokratie zu sein.
