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Stephan Brandner
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Frage von Elisabeth V. •

Ich habe Ihren Vorschlag (Drucksache 19/26906) im B-tag gelesen, frage Sie, dennoch: warum resignieren sie und stellen öffentlich keine direkte Frage, die dann das Volk verbindlich entscheiden sollte?

Sehr geehrter Herr MdB AfD Stephan Brandner, ihr Vorschlag (19/26906) ist vom 24. Februar 2021 also vor der letzten Bundestagswahl. Im neuen Bundestag sitzen die Grünen nicht mehr in der Opposition und sie haben immer und immer wieder seit ihrer Gründung für verbindliche Volksabstimmungen plädiert (z.B. für die Abschaltung von AKWs in Deutschland usw.) . Jetzt wäre also "die Zeit wirklich reif" - so wie es Prof. Dr. H. Prantl (Verfassungsrechtler) in einem SZ-Artikel vom 26.Juni 2012 mit diesem Titel überzeugend darstellt - für verbindliche Volksabstimmungen - nicht nur Entscheiden und Regieren von oben herab - weil es um Krieg o. Frieden in Deutschland und Europa geht, also ums Eingemachte! Und trotzdem kommt das Thema an für sich Referendum/Plebiszit nur aus dem Ausland. Man debattiert nicht ob es gut wäre oder nicht Volksabstimmungen jetzt abzuhalten damit eben der Souverän - das deutsche Volk - die letzte Entscheidung trifft, manchmal auch zwischen den Bundestagswahlen. Danke !

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Antwort von
AfD

Den genannten Gesetzentwurf werden wir auch in dieser Legislaturperiode wieder einbringen. Leider steht uns jede Woche nur eine geringe Anzahl an „Slots“ zur Einbringung zur Verfügung weshalb wir natürlich noch nicht alles, was wir auf Lager haben, eingebracht haben.

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