Frage von Martina B. • 13.03.2024
Antwort ausstehend von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten W. • 22.02.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 19.04.2024
Meine Tätigkeit als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses hat mir immer wieder vor Augen geführt, wie wichtig gemeinsame Anstrengungen und ein gemeinsames europäisches Vorgehen sind.
Frage von Martin B. • 29.01.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 18.04.2024
es gibt bei der Europawahl (noch) keine Sperrklausel.
Frage von Leon W. • 19.01.2024
Antwort von Bernhard Zimniok AfD • 24.01.2024
Der DSA wurde am 27. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 16. November 2022 in Kraft.
Frage von Reinhold S. • 21.12.2023
Antwort von Gabriele Bischoff SPD • 31.01.2024
Der Kompromiss beinhaltet eine Opt-Out Lösung für alle Daten außer für solche, die nicht anonymisiert werden können (z.B. DNA). Hierfür wird eine Opt-In Lösung angestrebt.
Frage von Reinhold S. • 21.12.2023
Antwort von Christine Schneider CDU • 23.01.2024
Deswegen setzen meine Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU und ich uns für ein sektorspezifisches Datenschutzgesetz für Gesundheitsdaten ein, welches die Arbeit der Forscherinnen und Forscher unterstützen soll.