Antwort ausstehend von Elmar Brok CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2014 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP
(...) Die ÖDP ist unabhängig von Konzerninteressen, weil sie vollständig Firmenspenden ablehnt. (...)
Antwort 19.05.2014 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch die Komplementärmedizin muss den Nachweis der Wirksamkeit erbringen, um im Solidarsystem neben den schulmedizinischen Verfahren bestehen zu können. Daher setzen wir uns zudem dafür ein, geeignete Methoden zum Wirksamkeitsnachweis für die Komplementärmedizin zu entwickeln. (...)
Antwort 16.05.2014 von Bernd Lange SPD
(...) Allerdings hat die EU damit nichts zu tun. Die Einführung einer europaweiten Verbrauchssteuer als reine Lenkungssteuer gibt es bisher nicht und würde voraussetzen, dass alle 28 Mitgliedstaaten dies wünschen, da die Einführung von Steuern in der nationalen Kompetenz liegt und die EU für einzelne Steuern, wie beispielsweise die Mehrwertsteuer, lediglich ein Mitspracherecht bei der Höhe hat, um eine gewisse Wettbewerbsgleichheit herzustellen. (...)
Antwort 11.05.2014 von Angelika Hagedorn ÖDP
(...) Grundsätzlich finde ich es gut, dass man sich langsam etwas mehr Gedanken um die Pflegebedürftigkeit macht. Die Frage bleibt, ob mit der Reform alle Probleme der Pflegeversicherung gelöst werden. Nein, mit Sicherheit nicht. (...)
Antwort 29.04.2014 von Jan Stein Die PARTEI
Sehr geehrte Frau Haupt,
vielen Dank für Ihre Frage, sie ist sehr berechtigt. Sie zeigt auf, das sich die Gesundheitsversorgung in eine Gesundheitsvorsorgung verwandelt hat.