Antwort ausstehend von Rita Pawelski CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.04.2012 von Philipp Murmann CDU
(...) Ich hätte mir gewünscht, dass alle an der Beschlussempfehlung beteiligten Fraktion ebenso die Öffentlichkeit ruhig und sachlich informiert hätten. (...)
Antwort 11.04.2012 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Hüttemann,
Antwort ausstehend von Claudia Winterstein FDP
Antwort 27.03.2012 von Herbert Reul CDU
(...) Nach dem Unionsrecht müssen EU-Bürger bei Reisen im Besitz gültiger Ausweisdokumente sein (Richtlinie 2004/38/EG). Hier ist bei Ablauf des Gültigkeitsdatums nur folgendes festgelegt: Für den Fall, dass der Personalausweis oder Reisepass, der die Einreise in ein Land ermöglicht hat, ungültig wird, darf dies nicht als Rechtfertigung gelten, die betroffene Person aus dem Aufnahmemitgliedstaat auszuweisen. (...)
Antwort ausstehend von Christian Magerl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN