Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas O. • 21.07.2022
Wir haben im März eine PV Anlage beauftragt und diese könnte in den kommenden 2 Wochen damit ans Netz gehen. Wie sieht es rückwirkend mit der Erhöhung der Einspeisevergütung aus?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Gesetzgebungsprozess ist es üblich, dass bis zur finalen Version des Gesetzes einige Änderungen vorgenommen werden.

Frage von Birgit S. • 21.07.2022
Guten Tag, stimmt die Information, dass Sie die Mittel für Rechtsextremismusforschung eingestellt haben?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 22.07.2022 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Der persönliche und direkte Kontakt mit den Bürgern ist mir wichtig. Daher wird die Plattform Abgeordnetenwatch, genauso wie andere ähnliche Angebote Dritter, von mir nicht genutzt

Frage von Mark M. • 21.07.2022
Wie kann es sein, dass ein 16-jähriger Afghane ein Kind vergewaltigt, dafür aber nicht ins Gefängnis muss?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 26.07.2022 von Felix Schreiner CDU

er Fall hat nach Bekanntwerden eine neue Debatte über das Strafmaß bei Jugendlichen ausgelöst.

Frage von Mark M. • 21.07.2022
Wie kann es sein, dass ein 16-jähriger Afghane ein Kind vergewaltigt, dafür aber nicht ins Gefängnis muss?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 10.08.2022 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Da keine Informationen zum Tathergang oder anderen Hintergründen bekannt geworden sind, ist eine Einschätzung dieses konkreten Falls für Außenstehende also nicht möglich