Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Böddinghaus
Antwort von Sabine Böddinghaus
Die Linke
• 19.02.2020

(...) genauso wie im Fall Ihres Feuermelders, plädieren wir für eine "Opt-out-Regelung", bei der Mieterinnen und Mieter den Einsatz smarter Geräte ablehnen können. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 18.02.2020

(...) Die Frage des Einbaus von Funkrauchmeldern wurde auch im Rahmen des Hamburger Tätigkeitsberichts Datenschutz 2019 unabhängig geprüft. Die Datenschützer kommen darin zu dem Schluss, dass "eine Abwägung der gegenläufigen Positionen […] letztlich kein Überwiegen der Grundrechte und Grundfreiheiten Betroffener ergeben [hat]." So ließen beispielsweise Demontageerkennung und Abstandsmessung nach Aussage der Datenschützer keinen tiefgehenden Rückschluss auf die private Lebensführung zu. Sie finden die ausführliche Begründung im Tätigkeitsbericht Datenschutz 2019 auf Seite 128 ff. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 17.06.2020

(...) im Hinblick auf Technologien, die eine automatisierte Gesichtserkennung möglich machen, muss natürlich genau abgewogen werden,  (...)

Portrait von Sylvia Wowretzko
Antwort von Sylvia Wowretzko
SPD
• 04.02.2020

(...) Außerdem werden wir den WLAN-Ausbau an allen stark genutzten öffentlichen Orten der Stadt abschließen. Wir schaffen damit ein für die Nutzerinnen und Nutzer offenes und kostenfreies WLAN-Angebot im Citybereich, an den touristischen Hotspots und in den Bezirkszentren. Mit dem neuen und zentralen Haus der Digitalen Welt schaffen wir zudem einen Bildungs- und Zukunftsort für alle Hamburgerinnen und Hamburger. (...)

Frage von Christian Alexander T. • 10.12.2019
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 12.12.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)

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