Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maya Klasen
Antwort 12.02.2020 von Maya Klasen Die Linke

(...) Allerdings darf es nicht sein, dass Schutzmaßnahmen zur Diskriminierung führen, in diesem Fall der Mehrheit der Bevölkerung. Sexarbeit muss endlich entkriminalisiert und enttabuisiert werden. Verdrängung und Verheimlichung helfen weder den Sexarbeiter*innen, noch tragen sie dazu bei, dass Straftatbestände wie Menschenhandel abnehmen. (...)

Antwort 16.02.2020 von Nicola Kleist SPD

(...) Ich möchte an dieser Stelle nichts wiederholen, sondern hinzufügen, dass ich mich freue, dass über diese etwas "verstaubte Regelung"  nun neu nachgedacht wird und zeitgemäße Änderungen anstehen. - Auch Dank Ihrer Anfrage. (...)

Portrait von Hendrik Korb
Antwort 11.02.2020 von Hendrik Korb FDP

(...) Insoweit hielte ich es für eine konstruktivere Lösung, die offenkundig widerstrebenden Interessen bzgl. der Entwicklung der Herbertstraße im Rahmen einer politischen Diskussion in den zuständigen bezirklichen Gremien zu führen.Bei der von Ihnen zitierten Passage unseres Stadtentwicklungsprogramms liegt der Fokus ansonsten auf konstruktiver Einbeziehung und Mitwirkung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger insbesondere bei Themen wie Nachverdichtung, großen Infrastrukturprojekten wie U- und S-Bahn-Ausbau, Parksituation in den Quartieren (für Autos, Fahrräder etc.) oder der Entwickung komplett neuer Stadtteile wie Oberbillwerder oder dem Kleinen Grasbrook. Es gibt sicherlich viele Straßenzüge, an denen eine dementsprechende stadtentwicklungspolitische Weiterentwicklung in den kommenden Jahren notwendig wird. (...)

Portrait von Mats Borgwardt
Antwort 07.02.2020 von Mats Borgwardt SPD

(...) ein Geschlecht gewünscht ist, sollte es nicht nur in Hamburg, sondern grundsätzlich nicht mehr geben. Mir ist tatsächlich auch nur die (...)

Portrait von Jasper Kiehn
Antwort 12.02.2020 von Jasper Kiehn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch wenn wir Ihre Argumentation gut nachvollziehen können, sehen wir auch, dass die Herbertstraße nicht mit anderen Straßen, auf die sich die von Ihnen zitierten Stellen unseres Programms beziehen verglichen werden kann. Das Bedürfnis der Prostituierten sich nicht neugierigen Blicken der Besucherinnen ausgesetzt zu sehen, ist nachvollziehbar. (...)

Portrait von Stephan Jersch
Antwort 10.02.2020 von Stephan Jersch Die Linke

(...) Der jetzige Zustand ist natürlich klar frauenfeindlich. Auf der anderen Seite muss ich aber auch zur Kenntnis (...)