Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Korb
Antwort 11.02.2020 von Hendrik Korb FDP

(...) Insoweit hielte ich es für eine konstruktivere Lösung, die offenkundig widerstrebenden Interessen bzgl. der Entwicklung der Herbertstraße im Rahmen einer politischen Diskussion in den zuständigen bezirklichen Gremien zu führen.Bei der von Ihnen zitierten Passage unseres Stadtentwicklungsprogramms liegt der Fokus ansonsten auf konstruktiver Einbeziehung und Mitwirkung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger insbesondere bei Themen wie Nachverdichtung, großen Infrastrukturprojekten wie U- und S-Bahn-Ausbau, Parksituation in den Quartieren (für Autos, Fahrräder etc.) oder der Entwickung komplett neuer Stadtteile wie Oberbillwerder oder dem Kleinen Grasbrook. Es gibt sicherlich viele Straßenzüge, an denen eine dementsprechende stadtentwicklungspolitische Weiterentwicklung in den kommenden Jahren notwendig wird. (...)

Portrait von Mats Borgwardt
Antwort 07.02.2020 von Mats Borgwardt SPD

(...) ein Geschlecht gewünscht ist, sollte es nicht nur in Hamburg, sondern grundsätzlich nicht mehr geben. Mir ist tatsächlich auch nur die (...)

Portrait von Jasper Kiehn
Antwort 12.02.2020 von Jasper Kiehn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch wenn wir Ihre Argumentation gut nachvollziehen können, sehen wir auch, dass die Herbertstraße nicht mit anderen Straßen, auf die sich die von Ihnen zitierten Stellen unseres Programms beziehen verglichen werden kann. Das Bedürfnis der Prostituierten sich nicht neugierigen Blicken der Besucherinnen ausgesetzt zu sehen, ist nachvollziehbar. (...)

Portrait von Stephan Jersch
Antwort 10.02.2020 von Stephan Jersch Die Linke

(...) Der jetzige Zustand ist natürlich klar frauenfeindlich. Auf der anderen Seite muss ich aber auch zur Kenntnis (...)

Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 14.02.2020 von Regina Jäck SPD

(...) Grundlage dafür ist der § 3 Absatz 1 des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG), gemäß dem "die Verwaltungsbehörden im Rahmen ihres Geschäftsbereichs nach pflichtgemäßem Ermessen die im Einzelfall zum Schutz der Allgemeinheit oder des Einzelnen erforderlichen Maßnahmen (treffen), um bevorstehende Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren oder Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu beseitigen". Das zuständige Polizeirevier Davidwache hatte die Anordnung getroffen und prüfen lassen, weil es zu dieser Zeit sehr häufig zu Konfrontationen zKonfrontationen Prostituierten in der Herbertstraße und Passantinnen gekommen war. Die Zahl von Passantinnen hatte zu dieser Zeit stark zugenommen, weil vermehrt Reisegruppen von den Reiseunternehmen durch die Herbertstraße geführt wurden. (...)

Foto von Marco Hosemann
Antwort 06.02.2020 von Marco Hosemann Die Linke

(...) Weil sie nicht die Herbertstraße besuchen würden, um eine Dienstleistung in Anspruch zu nehmen, sondern um sich mal einen Eindruck von der Situation zu verschaffen. Dabei könnten sich die Prostituierten unwohl fühlen und es könnte geschäftsschädigend für sie sein. (...)