Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Edzard Schmidt-Jortzig
FDP
• 31.07.2017

(...) So dürfte es beispielsweise bei vielen Trump-Wählern bei den US-Präsidentenwahlen und den "Ja-Sagern" bei der Brexit-Abstimmung - beides Akte direkter Demokratie - durchaus Zweifel geben, ob sie so noch einmal abstimmen würden. Aus meiner Sicht erscheinen VolksabstimmungenVolksabstimmungenrundsätzlichen ethisch-politischen Fragestellungen sinnvoll zu sein - z.B. bei der "Ehe für Alle". (...)

Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort von Hiltrud Lotze
SPD
• 07.08.2017

(...) Als SPD setzen wir uns seit vielen Jahren für Elemente direkter Demokratie auch im Bund ein. (...) Der SPD-Bundesparteitag 2011 hat in einem umfangreichen Beschluss „Mehr Demokratie leben“ die Forderung bestätigt, die parlamentarische Demokratie durch Elemente direkter Demokratie zu ergänzen. (...) Ich werde weiter für Elemente direkter Demokratie werben, letztlich aber wird es auch darauf ankommen, dass die in der Gesellschaft bereits verbreitete Zustimmung dazu auch innerhalb der Bundesregierung eine Mehrheit findet. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2017

(...) Zu Ihrer Frage nach dem Austausch zwischen WählerInnen und Abgeordneten: Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis und darüber hinaus in Kontakt zu sein, um ihre Wünsche und Anregungen in meine politische Arbeit einfließen zu lassen. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 02.08.2017

(...) Ich glaube, dass Deutschland und seine Weiterentwicklung immer als Ganzes gedacht werden muss. Dabei hat sich die parlamentarisch-repräsentative Demokratie bewährt. Sie sorgt für Interessenausgleich und das Ausbalancieren politischer Kräfte. (...)

Portrait von Michél Pauly
Antwort von Michél Pauly
Die Linke
• 02.08.2017

(...) Schon die Möglichkeit, dass es Volkstabstimmungen mit bindendem Charakter auf Bundesebene geben kann, schiebt dem einen Riegel vor. Noch bevor die erste Volksabstimmung wirklich auf einem Stimmzettel steht, werden die Politiker der großen Parteien gezwungen eher dem Willen der Bevölkerung zu folgen als ihren Spendern oder künftigen Arbeitgebern in den großen Konzernen. Von daher will ich sogar eine Kritik die dann kommen wird, vorwegnehmen: Die Möglichkeit zu Volkstabstimmungen wirkt sich schon positiv auf die Demokratischen Entscheidungswege aus, bevor die erste Entscheidung tatsächlich zur Abstimmung steht. (...)

E-Mail-Adresse