Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort 16.03.2022 von Thomas Sattelberger FDP

Deshalb ist es richtig, wenn die Mitglieder des Deutschen Bundestages diese Frage nicht mit Blick auf machtpolitische Fraktionsdisziplin entscheiden, sondern rein nach ihrem Gewissen. Und genau so werde ich es machen.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 11.03.2022 von Andrea Lindholz CSU

nein, den Antrag zur allgemeinen Impflicht lehne ich ab.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 05.03.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Zunächst Ist eine einrichtungsbezogene Impfpflicht keine allgemeine Impfpflicht.

Portrait von Björn Försterling
Antwort 29.06.2022 von Björn Försterling FDP

Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.