Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus Dieter L. • 15.01.2018
Antwort von Marja-Liisa Völlers SPD • 29.01.2018 (...) Ihre Ansicht, dass die Bürgerversicherung nicht wichtig sei, teile ich allerdings nicht. Ich halte das Ende der Zwei-Klassen-Medizin für ebenso notwendig wie Lohnsteigerungen und die Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt. Beides gegeneinander aufzurechnen halte ich für falsch. (...)
Frage von Jürgen L. • 14.01.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 23.01.2018 (...) es soll Verbesserungen in der Rente geben, keine Verschlechterungen. Nach unserem Parteitag treten wir nun erst einmal in Koalitionsverhandlungen. Abgestimmt wird ja dann über diese Ergebnisse und, ob wir auf der verhandelten Grundlage in eine Koalition eintreten. (...)
Frage von Elisabeth V. • 13.01.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.01.2018 (...) wer für die jeweiligen Parteien sondiert und diese Formulierungen ausgehandelt hat, war öffentlich nachlesbar. (...)
Frage von Susanne H. • 13.01.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.01.2018 (...) natürlich gilt unser Parteiprogramm. Aber wie Sie sicher wissen, befindet sich die SPD gerade in einem intensiven Diskussionsprozess, ob wir überhaupt Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Am kommenden Sonntag werden wir auf einem Parteitag darüber entscheiden. (...)
Frage von Ulf D. • 13.01.2018
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 15.01.2018 (...) Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich keine Aussagen zu Einzelheiten für bestimmte Formen der Energieerzeugung tätigen kann, die über die im Ergebnispapier festgehaltenen Eckpunkte hinausgehen. Hierfür müssen das Ergebnis der möglicher Koalitionsverhandlungen sowie ggf. (...)
Frage von Rudolf B. • 11.01.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 02.02.2018 (...) Das sieht auch der Bundespräsident so. Deshalb ist richtig, zunächst die Bildung einer Regierung mit parlamentarischer Mehrheit zu versuchen. (...)