Frage von Philip F. • 10.11.2023

Antwort von Oliver Kusch SPD • 14.11.2023
bitte richten Sie Anfragen zur Landesregierung an die Staatskanzlei
bitte richten Sie Anfragen zur Landesregierung an die Staatskanzlei
Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Laientests für Corona beziehen. Da ich mich vor allem mit Haushalts- und Rechtspolitik beschäftige, habe ich zur Beantwortung Ihrer Frage meine Fachkolleginnen und Fachkollegen nach Details gefragt.
Abgeordnete des Deutschen Bundestages üben ihr Amt gemäß Artikel 38 GG frei aus, sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.
Unserer Recherche hat ergeben, dass die Anzahl der Beschäftigten im Einzelhandel nach Corona nicht gesunken sei
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weiter an der Duldungspflicht der COVID-19-Imfpung für Soldatinnen und Soldaten zum Erreichen der Basisimmunität gegen SARS-CoV-2 fes