Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2021

Mit unserer Zustimmung wollen wir verhindern, dass aufgrund einer unkontrollierten Verbreitung neuer, potentiell gefährlicher Virusvarianten eine erneute Schließung des öffentlichen Lebens im Herbst nötig geworden wäre.

Foto von Manuel Muja.
Antwort ausstehend von Manuel Muja
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD
• 24.09.2021

Grundrechtseinschränkungen sind zu Recht immer nur zur Sicherung überragender Interessen des Allgemeinwohleszulässig.

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