Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jeanette S. • 21.08.2017
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2017

(...) Seit 2004 sind alle Versorgungsbezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge beitragspflichtig. In der Ansparphase gibt es jedoch nach wie vor eine Ungleichbehandlung: wenn die Arbeitnehmerin die Prämien aus ihren Nettoeinkommen bedient, werden diese voll verbeitragt und sind nicht, wie im Falle der Zahlung aus dem Bruttolohn, bis zu 4 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze beitragsfrei. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort von Volkmar Klein
CDU
• 06.08.2017

(...) Hintergrund für das GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahr 2003 war, dass die eigenen Beitragszahlungen der Rentner nur noch rund 40 % ihrer Leistungsausgaben in der Krankenversicherung abgedeckt haben. Um die Belastung der erwerbstätigen Beitragszahler nicht noch stärker ansteigen zu lassen und die Lohnnebenkosten zu senken, war es erforderlich, die Rentner wieder verstärkt an der Finanzierung ihrer Leistungsausgaben zu beteiligen. Diese Herausforderung besteht aufgrund des demographischen Wandels in unserem Land nach wie vor. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 09.08.2017

(...) Versicherte in Deutschland können eine moderne und qualitativ hochwertige Versorgung in Anspruch nehmen. In einer Expertenanhörung des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag Ende Januar 2016 wurde deutlich, dass gerade vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und des medizinischen Fortschritts auch die Frage der Generationengerechtigkeit berücksichtigt werden muss: Die heutige Generation von Beitragszahlern leistet einen höheren Solidarbeitrag, als die früheren Generationen, um das hohe Niveau der medizinischen Versorgung weiter sicherzustellen. (...)

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