Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Katrin Lange
Antwort 13.09.2024 von Katrin Lange SPD

Ich hatte u.a. gesagt: "Fürs erste wäre übrigens schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an Talkshows teilnehmen würden."

Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 21.05.2025 von Gunnar N. Lindemann AfD

Zwangsgebühren abschaffen

Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 10.09.2024 von Gunnar N. Lindemann AfD

Was verstehen Sie an meiner Aussage nicht? Das erschliest sich mir nicht ganz, was da unverständlich sein sollte.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 16.09.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.