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Frage von Philipp D. • 14.08.2024
Wie stehen sie zur "schwarzen Null"?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 26.08.2024 von Katrin Staffler CSU

Für mich wie auch für die Union gilt die Überzeugung, dass die "schwarze Null" einen Ausdruck generationengerechter Finanzpolitik darstellt. Sich an sie zu halten, verhindert, dass zukünftige Generationen durch immer höhere Schulden belastet werden.

Portrait von Carl Gruner
Antwort 25.07.2024 von Carl Gruner FDP

damit meine ich das ganze Paket: Schiene, Straße, Radwege, digitale Infrastruktur. Zum Beispiel ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz längst überfällig.

Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Hans-Peter Hörner
Antwort ausstehend von Hans-Peter Hörner AfD
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 23.11.2023 von Dirk Kienscherf SPD

Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.