Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 01.10.2010
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 26.10.2010

(...) Künftig soll der Winterreifen im Winter Pflicht sein! Eine „geeignete Bereifung“, wie sie bisher vorgeschrieben war und vom Oberlandesgericht als zu unbestimmt kritisiert wurde, reicht nicht mehr aus. (...)

Frage von Claus G. L. • 01.10.2010
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 11.10.2010

(...) Bis heute ist immer noch nicht klar, welchen realistischen Nutzen Stuttgart 21 wirklich hat und vor allem, wie sich die Kosten dieses Milliarden-Projektes weiterentwickeln werden. Daher bin ich, ebenso wie die gesamte SPD, für einen sofortigen Baustopp bis zu einer Volksabstimmung, bei der die Bürgerinnen und Bürger selbst über die Zukunft des Stuttgarter Bahnhofs sowie der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm entscheiden können. (...)

Frage von Claus G L. • 01.10.2010
Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 05.10.2010

(...) Zu der von Ihnen geäußerten Befürchtung habe ich vor einigen Tagen eine Pressemitteilung auf meiner Homepage veröffentlicht, in der ich dargelegt habe, dass die Umsetzung des Projekts "Stuttgart 21" nicht in Verbindung mit der Realisierung der Kinzigtalbahn in Verbindung gebracht werden kann. Ich verweise dazu auf den Text meiner Pressemitteilung, die sie unter folgendem Link nachlesen können: http://tinyurl.com/2crrp8c (...)

Frage von Karl-Heinz B. • 30.09.2010
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2010

(...) Pauli beobachten. Seit dort der Parkplatz des ehemaligen Realmarktes bewirtschaftet wird, sind Rad- und Gehwege sowie die wenigen verbliebenen Grünflächen regelmäßig zugeparkt. Autofahrer scheuen also die Ausgabe von drei Euro und nehmen dafür in kauf, Ihre Mitmenschen zu behindern. (...)

Brigitte Lösch
Antwort von Brigitte Lösch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2010

(...) Die Kosten bei einem Projektabbruch sind viel niedriger als behauptet. (...) Experten kommen zu anderen Ergebnissen und haben eine Summe von höchstens 400-500 Millionen Euro ermittelt. Das entspricht 4-5 Prozent der Gesamtkosten des Projekts. (...)

Portrait von Heinrich Rudrof
Antwort von Heinrich Rudrof
CSU
• 19.10.2010

(...) Die Einmündung stellt keinen Unfallhäufungspunkt gemäß den maßgebenden 3-Jahreskarten dar, die die Grundlage für die Arbeit der Unfallkommissionen bilden. (...)

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