Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Böddinghaus
Antwort von Sabine Böddinghaus
Die Linke
• 20.02.2020

(...) der Einsatz smarter Geräte in Haushalten, wenn er nicht auf Anregung der Mieterinnen und Mieter geschieht, ist tatsächlich ein Problem. Auch wenn diese Geräte bisher nicht dadurch aufgefallen sind, dass über die zulässig sammelbaren Daten (vor allem den Status der Funktionsfähigkeit) weitere Daten gesammelt werden, besteht hier eine Unsicherheit, der es entgegenzuwirken gilt. Der Bedarf, vor allem bei smarten Thermostaten, an Daten im Rahmen der Energiewende und der Vernetzung und Planung verschiedener Energiequellen, ist zweifelsohne wichtig. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 04.06.2020

(...) Welche Rauchmelder eingebaut werden, wird in den Gesetzen nicht festgeschrieben – einen Zwang zum Funkrauchmelder gibt es also nicht.  (...)

Portrait von André Trepoll
Antwort von André Trepoll
CDU
• 17.02.2020

(...) Der Hamburger Datenschutzbeauftrage sieht derzeit keine Einwände gegen die Benutzung von Funkrauchmeldern: „Nach vorläufiger Prüfung werden keine sensiblen Daten erfasst, die Rückschlüsse auf die persönliche Lebensführung zulassen und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nachhaltig gefährden könnten.“ Mit dem Ultraschallmesser könne bloß ein begrenzter Raum um den Rauchmelder erfasst werden. (...)

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