Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 13.08.2021 von Aydan Özoğuz SPD

Das Zukunftsprogramm der SPD sieht vor, dass es „hohe persönliche Freibeträge geben [wird], so dass sich die Steuerbelastung auf besonders vermögende Teile der Bevölkerung konzentriert“.

Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Die Meinungen und Analysen der unterschiedlichen Forschungsinstitute zum Thema „Einkommens- und Vermögensverteilung“ gehen da durchaus auseinander.

Portrait von Sebastian Lechner
Antwort 15.07.2021 von Sebastian Lechner CDU

(...) Wir sehen aber auch die Problematik der teilweise hoch emotionalen Diskussion um die Beiträge in den betroffenen Kommunen. Mit Blick auf das Regierungsprogramm 2022-2027 werden wir das Thema Straßenausbaubeiträge noch einmal diskutieren unter der Berücksichtigung, dass es sich hier um eine grundsätzlich kommunale Angelegenheit handelt. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 14.07.2021 von Axel Knoerig CDU

(...) das ist alles geregelt. Haushaltshilfen in Privathaushalten müssen immer bei der Minijob-Zentrale angemeldet sein (...)