Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von karin f. • 11.11.2022
gleichbehandlungsgesetz/ rentnerin/schwerbehindert/ wohnraumverteilung - wie sieht die politik die wohnsituation, für schwerbehinderte ältere menschen.zum jetzigen zeitpunkt ...?
Portrait von Steffen Zillich
Antwort ausstehend von Steffen Zillich Die Linke
Frage von Uwe L. • 11.11.2022
Warum werden die Menschenrechtsverletzungen nur von Staaten angeprangert, die nicht die Ideologie des Wertewestens vertreten? USA Guantanamo, England Assange, Völkermord im Donbass durch die Ukraine?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 02.12.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Jede Menschenrechtsverletzung gehört verurteilt und unterbunden, egal wo oder durch wen sie verübt wird.

Frage von Karl C. • 11.11.2022
Guten Tag, erhalten Sie als Abgeordnete bzw. allgem. Abgeordnete vergünstigte Strom- bzw. Gastarife?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 14.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein, Abgeordnete erhalten keine vergünstigten Strom- bzw. Gastarife.

Frage von Miriam S. • 11.11.2022
Wie sieht der Sachstand zur Sprengung von Nord Stream 1 und 2 aus? Weiß man schon wer dahinter steckt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 14.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein, das ist bisher nicht bekannt. Über die neuesten Untersuchungsergebnisse hat die Tagesschau am 2. November berichtet.

Frage von Marga Anna T. • 11.11.2022
Wann wird das Parkament verkleinert?
Portrait von Andreas Larem
Antwort 15.11.2022 von Andreas Larem SPD

Als Ampel-Koalition sind wir uns einig: Der Bundestag muss verkleinert werden. Die eingesetzte Wahlrechtskommission erarbeitet hierzu aktuell Vorschläge.