Antwort ausstehend von Alois Gerig CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 05.01.2016 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Hier brauchen wir endlich schnelle Klarheit für die Verbraucher*innen. Die mit illegalen Abschalteinrichtungen versehenen Fahrzeuge muss VW schnellstmöglich in Ordnung bringen. Wichtig aber ist: Die Verbraucher*innen haben Anspruch auf Rechtssicherheit und vollständige Information. (...)
Antwort 01.02.2016 von Thomas Strobl CDU
(...) Leider kann ich Ihnen in dieser Angelegenheit nicht weiterhelfen, da der Bund hier keinerlei Zuständigkeit hat. (...) Der Rundfunkstaatsvertrag wurde von den 16 Bundesländern ausgehandelt. (...)
Antwort 11.11.2015 von Sabine Verheyen CDU
Sehr geehrter Herr M.,
Antwort 23.11.2015 von Peter Liese CDU
(...) Ganz im Gegenteil: In vielen Mitgliedstaaten wie zum Beispiel in Deutschland gab es bisher keinerlei Regelungen zum Thema Netzneutralität. (...) Die von Ihnen erwähnten Vorhaben der Telekom zum Anbieten von Spezialdiensten unterliegen natürlich ebenfalls diesen Beschränkungen. (...)
Antwort 09.11.2015 von Karl-Heinz Florenz CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Netzneutralität. Ich weiß, wie wichtig ein offenes Internet für die Bürger der EU ist. (...)