Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Unser Ansatz ist ein sozialverträglicher Übergang, der sowohl den Tierschutz als auch die Interessen der Beschäftigten berücksichtigt.

leicht gefallen ist mir die Zustimmung zu diesem Teil der Krankenhausreform nicht. Absolut nicht. Meine Zustimmung zu diesem im Grunde genommen sachfremden Lösungsteil resultiert aus drei Überlegungen:

Sobald wir die nötige Mehrheit haben werden wir diese Mauer errichten

Als SPD wollen wir den Tatbestand der Leistungserschleichung in § 265a StGB aus dem StGB streichen und das Fahren ohne Fahrschein so entkriminalisieren.