Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred R. • 20.01.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 14.02.2023 Der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung muss gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch den behandelnden Arzt unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Die Gesundheitsämter sind ihrerseits verpflichtet, einen gemeldeten Verdachtsfall an die zuständige Landesbehörde und pseudonymisiert an die zuständige Bundesoberbehörde – das PEI – zu melden.
Frage von Michael T. • 20.01.2023
Antwort von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2023 Bei Hate Speech geht es um menschenverachtenden Aussagen, in denen Einzelne oder Gruppen abgewertet werden.
Frage von Michael T. • 20.01.2023
Antwort von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2023 Hass ist eine starke, negative Emotion, die im normalen Leben zur Verarbeitung von Enttäuschungen oder anderen einschneidenden Erlebnissen dient. Soweit ist dies auch ein gesunder Prozess. Wenn Hass aber in verbale oder physische Gewalt gegenüber anderen Menschen umschlägt, dann stellt dies eine erhebliche Grenzverletzung, die zudem keineswegs gesund ist.
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Antwort von Kathrin Vogler Die Linke • 10.02.2023 Im Falle eines Impfschadens ist das Versorgungsamt des jeweiligen Bundeslandes zuständig. Bei Komplikationen, die "längerfristig eine gesundheitliche oder wirtschaftliche Folge darstellen", so die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, stehen den Betroffenen etwa Rentenzahlungen, Heilbehandlungen oder Hinterbliebenenversorgung zu.
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Antwort von Martin Sichert AfD • 19.01.2023 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 27.02.2023 Wir unterstützen die Forschung und bedarfsgerechte Versorgung rund um Covid-19. Dazu gehört auch eine Befassung mit dem Post-Vac-Syndrom.