Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 14.02.2023

Der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung muss gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch den behandelnden Arzt unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Die Gesundheitsämter sind ihrerseits verpflichtet, einen gemeldeten Verdachtsfall an die zuständige Landesbehörde und pseudonymisiert an die zuständige Bundesoberbehörde – das PEI – zu melden.

Foto von Julian Schwarze
Antwort von Julian Schwarze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.01.2023

Bei Hate Speech geht es um menschenverachtenden Aussagen, in denen Einzelne oder Gruppen abgewertet werden.

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.01.2023

Hass ist eine starke, negative Emotion, die im normalen Leben zur Verarbeitung von Enttäuschungen oder anderen einschneidenden Erlebnissen dient. Soweit ist dies auch ein gesunder Prozess. Wenn Hass aber in verbale oder physische Gewalt gegenüber anderen Menschen umschlägt, dann stellt dies eine erhebliche Grenzverletzung, die zudem keineswegs gesund ist.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 10.02.2023

Im Falle eines Impfschadens ist das Versorgungsamt des jeweiligen Bundeslandes zuständig. Bei Komplikationen, die "längerfristig eine gesundheitliche oder wirtschaftliche Folge darstellen", so die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, stehen den Betroffenen etwa Rentenzahlungen, Heilbehandlungen oder Hinterbliebenenversorgung zu.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 27.02.2023

Wir unterstützen die Forschung und bedarfsgerechte Versorgung rund um Covid-19. Dazu gehört auch eine Befassung mit dem Post-Vac-Syndrom.

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