Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort von Julia Eisentraut
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2024

Daher finde ich es wichtig, dass Städte und Gemeinden selbst entscheiden dürfen, welche Regelungen für sie passend sind. Sie verstehen die lokalen Bedürfnisse und Gegebenheiten am besten.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024

Bislang fehlt uns leider die Unterstützung unserer Koalitionspartner, vor allem seitens der FDP, um dieses Vorhaben weiter voranzubringen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024

Die Kommunen kennen die Situation vor Ort am besten und sollten daher mehr Möglichkeiten erhalten, lokale Beschränkungen bis hin zu Verboten rechtssicher auszusprechen und über Beschränkungen des privaten Feuerwerks selbst entscheiden zu dürfen

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024

Die Kommunen kennen die Situation vor Ort am besten und sollten daher mehr Möglichkeiten erhalten, lokale Beschränkungen bis hin zu Verboten rechtssicher auszusprechen und über Beschränkungen des privaten Feuerwerks selbst entscheiden zu dürfen