Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Wie positionieren sich die Landesregierung und Ihre Partei gegenüber dem Iran?
Portrait von Anna Köbberling
Antwort 27.10.2022 von Anna Köbberling SPD

Wir als SPD-Landtagsfraktion solidarisieren uns mit den Protestierenden, insbesondere den mutigen Frauen im Iran, in ihrem Kampf für Frauen- und Menschenrechte. Insofern lehnen wir jegliche Gewalt gegen Protestierende ab. Gewalt gegen Oppositionelle darf keinen Platz in einem Staat haben.

Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Wie positionieren sich die Landesregierung und Ihre Partei gegenüber dem Iran?
Portrait von Josef Winkler
Antwort 20.12.2024 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hier handelt es sich um ein Thema, dass politisch auf Bundesebene behandelt wird

Frage von Rana R. • 07.10.2022
Sehr geehrter Herr Maas, ist ein Stopp der Zusammenarbeit mit dem iranischen Regime (insb. bezogen auf das Nuklearabkommen) möglich, während dieses unschuldige Demonstrant:innen foltert und ermordet?
Profilbild Heiko Maas
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Frage von Surush G. • 03.10.2022
Warum werden die Massaker im Iran von den Medien und Politik ignoriert und als "Gewalt" niedergetitelt? Gerade mit unserer Nazi Vergangenheit sollten wir es besser wissen, Fakten nicht zu ignorieren.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Babak B. • 03.10.2022
Warum will Deutschland und 5+1 immer noch Atomabkommen mit Iranischem Regime? Warum will man mit einem Regime, das eigene Leute auf den Straßen ermordet, einen Deal abschließen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Parisa M. • 29.09.2022
‏Die iranische Regierung tötet jeden Tag viele Frauen mit Waffen Warum Sind Sie nicht unsere Stimme? Wir brauchen Ihre Unterstützung.
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 11.10.2022 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deshalb stehe ich stehe voll hinter den Bestrebungen der Außenministerin, weitere Sanktionen gegen die Verantwortlichen im Iran auf den Weg zu bringen.