Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luca D. • 02.06.2025
Ab wann sind verstärkt mit den vorgeschlagenen standardmäßigen Rückführungen ausreisepflichtiger Menschen nach Afghanistan und Syrien zu rechnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Dazu stehe ich und auch mit der SPD haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir nach Afghanistan und Syrien abschieben werden – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.

Frage von Birgit B. • 28.05.2025
Warum werden die deutschen Aufnahmezusagen gegenübe gefährdeter Personen aus Afghanistan nicht eingehalten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich wird auch die aktuelle Bundesregierung getätigte Zusagen gegenüber Ortskräften einhalten.

Frage von Sara H. • 01.05.2025
Inwiefern lässt sich Ihrer Meinung nach, eine Beendigung/Aussetzung freiwilliger Bundesaufnahmeprogramme (z.B. Afghanistan) mit bestehendem Asylrecht oder grundlegenden Menschenrechten, vereinbaren?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 04.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zur Frage der Aufnahmeprogramme, Aufnahmezusagen und laufenden Einzelfallprüfungen habe ich hier ausführlich Stellung genommen: https://www.youtube.com/watch?v=nFI8sXnMfts

Frage von Georg H. • 25.04.2025
Welche Schritte werden Sie unternehmen, damit die ca. 2600 in Islamabad festsitzenden Afghanen schnellstmöglich nach Deutschland gelangen und Deutschland somit international NICHT wortbrüchig wird?
Portrait von Lars Ehm
Antwort 02.05.2025 von Lars Ehm CDU

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von christian f. • 30.03.2025
In welcher Verantwortung sehen Sie die Bundesrepublik Deutschland angesichts des überstürzten Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan? Welche Lehren für die Zukunft sollen wir daraus ziehen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU