Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.11.2024 von Michael Roth SPD

Nur aus einer Position der Stärke wird es der Ukraine gelingen, einen gerechten Frieden am Verhandlungstisch zu erringen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 13.09.2024 von Ralf Stegner SPD

Kriegsgegner zu sein bedeutet für mich vorrangig Kriege schnellstmöglich beenden zu wollen, selbstverständlich nicht zu den Bedingungen des Aggressors, sondern zu befriedigenden Bedingungen für die betroffenen Länder. Hierbei plädiere ich deshalb stets für den Vorrang der Diplomatie und gegen eine starre Militarisierungslogik, die meines Erachtens nur zu einer Verlängerung des Krieges und damit zu einer Erhöhung der Eskalationsgefahr führen kann.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 19.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hinsichtlich der Waffenlieferungen an Israel erklärte Herr Fischer: „Rüstungsexporte der Bundesregierung werden immer im Einzelfall und vor dem Hintergrund der außen- und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen beschlossen, aber genauso mit Blick auf die menschenrechtlichen und humanitären Auswirkungen.“

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD