Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus D. • 03.12.2024
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 12.12.2024 ich bin ganz Ihrer Meinung, dass sowohl Bund als auch die Bundesländer stets genau überlegen müssen, wie und an wen staatliche Unterstützung vergeben wird. Allerdings ist für die Wirtschaft gerade bei Standortentscheidungen die Verlässlichkeit sehr wichtig.
Frage von Martin W. • 29.10.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Martin W. • 28.10.2024
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Sarah R. • 25.09.2024
Antwort von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2024 Ein Ziel des IPReG war es, zu verhindern, dass Menschen länger als nötig künstliche Beatmung oder eine Trachealkanüle erhalten. In der Vergangenheit gab es hier medizinische Fehlbehandlungen und auch falsche finanzielle Anreize. Die halbjährliche sogenannte „Potentialerhebung“ durch besonders qualifizierte Ärztinnen und Ärzte ist zur Überprüfung des möglichen Potentials gedacht, die Beatmungszeit zu reduzieren, bis hin zur vollständigen Beamtungsentwöhnung. Die Analyse kann einmal im Jahr auch telemediznisch erfolgen.
Frage von Thomas L. • 12.09.2024
Antwort von Gülistan Yüksel SPD • 14.10.2024 Prognoseerhebungen fallen in den Aufgabenbereich der Stadtverwaltung. Diesbezügliche Nachfragen sind an die zuständigen Stellen zu richten.
Frage von Stefan K. • 06.09.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 06.02.2025 Wer beschäftigt ist, ist in der Regel versicherungspflichtig in der Sozialversicherung, zahlt aus seinem Entgelt Beiträge und erwirbt dadurch Versicherungsschutz.