Antwort 29.11.2025 von Hartmut Honka CDU
Für mich klingen viele ihrer Aussagen, welche ich den Medien entnehme, spaltend und mit einer Vorliebe für eine autoritäre Gesellschaftsordnung.
Für mich klingen viele ihrer Aussagen, welche ich den Medien entnehme, spaltend und mit einer Vorliebe für eine autoritäre Gesellschaftsordnung.
In der Tat prüfen wir sehr genau, ob ein Verbotsantrag der AfD Erfolg haben kann
Der scheinbare Widerspruch zwischen meiner Aussage und der von Ihnen zitierten Studie erklärt sich vor allem durch die tief ausgeprägte Vertrauenskrise gegenüber Staat und Politik
Gerne verweise ich Sie auf den Artikel des SPIEGEL
Derzeit gibt es vor allem im Bundesrat Bestrebungen, ein Verfahren zu initiieren. Ich begrüße das.