Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.11.2022 von Christoph Ploß CDU
Klar ist: Auch wenn präventiver Gewahrsam die Ausnahme bleiben muss, könnte er im Einzelfall ein wirksames Mittel sein, um Recht und Gesetz durchzusetzen.
Antwort 21.12.2022 von Maria Noichl SPD
Freiwilligkeit ist oft gar nicht so freiwillig, wie wir das glauben möchten, sondern hängt eng mit Armut, Perspektivlosigkeit, aber auch Machtausübung und Angst zusammen. Wir müssen an der Seite der Frauen in der Prostitution stehen, nicht an der Seite der Zuhälter und Freier.
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Antwort 24.11.2022 von Hanna Naber SPD
Eine Sondersitzung des Parlamentes wird am 30.11.2022 einberufen. Auf dieser Sitzung wird ein Gesetzesentwurf eingebracht, in der die Gerechtigkeitslücke der Energiepauschale geschlossen wird. Ziel ist es noch in diesem Jahr, spätestens zum 01. Januar 2023, den Pensionärinnen und Pensionären die Pauschale auszuzahlen.
Antwort 14.11.2022 von Carsten Linnemann CDU
Direkte Kommunikation bevorzugt.