Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christof F. • 14.09.2018
Portrait von Erol Dogan
Antwort von Erol Dogan
Die Linke
• 16.09.2018

(...) Die Idee bzw. den Vorschlag München innerhalb des mittleren Rings autofrei zu gestalten, finde ich super. Sie können sicher sein, dass ich Sie dabei voll und ganz unterstützen werde. (...)

Frage von Christof F. • 14.09.2018
Portrait von Gabriele Neff
Antwort von Gabriele Neff
FDP
• 18.09.2018

(...) Wir sind uns einig darüber, dass das öffentliche Verkehrsnetz dringend ausgebaut werden muss. Ich verzweifle oft im Stadtrat über die "Langsamkeit" der Beschlüsse und deren Umsetzung. (...)

Antwort von Andreas Zwiselsberger
Die Linke
• 16.09.2018

(...) 1. Wir wollen die Mietpreisexplosion stoppen und 40.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr in Bayern bauen, damit die Mehrheit bezahlbaren Wohnraum bekommt. Öffentlicher Boden darf nicht privatisiert, sondern nur im Erbbaurecht vergeben werden. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 14.09.2018

(...) Vordringlich ist die Aufhebung der absurden 10-H-Regel von Horst Seehofer, die in Bayern die Entwicklung der Windkraft zum Erliegen gebracht hat. Die Kommunen hatten in ganz Bayern nach Fukushima mit erheblichem Finanzaufwand bereits kluge Planungskonzepte entwickeln lassen, um die Windkraft im Freistaat landschaftsschonend zu stationieren. Mit einem Federstrich wurden diese Vorleistungen durch die Staatsregierung Seehofer/Söder vernichtet. (...)

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