Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort von Martin Stümpfig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.02.2018

(...) Augenscheinlich ist aber dennoch, dass in Deutschland auch am 19.02.18 kein Kapazitätsproblem hatte, es wurde Strom exportiert. Die Versorgungssicherheit ist also gesichert. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 02.02.2018

(...) für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Ihre Anfrage betrifft meine Tätigkeit als Bundesministerin. Daher möchte ich Sie bitten, sich direkt an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu wenden. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 23.01.2018

(...) Ihre Idee einer höheren Besteuerung von Atomkraftwerken und Braunkohlekraftwerken kann ich nachvollziehen, halte sie jedoch nicht für ideal. Rechtlich dürfte eine solche Steuer schwierig sein. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 20.02.2018

(...) Wie Sie vielleicht wissen, gab es für Atomkraftwerke bereits eine Kernbrennstoffsteuer, die für verfassungswidrig erklärt worden ist. Vorrangiges Ziel der SPD ist es, dass sowohl Atomkraftwerke als auch Kohlekraftwerke zügig vom Netz genommen werden, um den Schaden, den sie anrichten, zu begrenzen. (...)

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