Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric C. • 27.08.2022
1
Wie wird man die Russland-Aktien und ADRs los? Kann die Regierung oder die EU nicht die kostenlose Ausbuchung als wertlose Aktie anbieten?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael S. • 27.08.2022
Wurde in der Diskussion um finanzielle Entlassungen für Geringverdiener schon mal über eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel auf 0 Prozent nachgedacht? Was meinen Sie dazu?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.08.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn es darum geht, den Menschen eine günstige und gesunde Ernährung zugänglich zu machen, halten wir gut überlegte und langfristige Mehrwertsteueranpassungen jedoch generell für ein geeignetes Instrument.

Frage von Michael S. • 27.08.2022
Wurde in der Diskussion um finanzielle Entlassungen für Geringverdiener schon mal über eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel auf 0 Prozent nachgedacht? Was meinen Sie dazu?
Portrait von Alexandra Hiersemann
Antwort 31.08.2022 von Alexandra Hiersemann SPD

Aufgrund einer Änderung der europäischen Mehrwertsteuerrichtlinie durch die EU-Kommission im April diesen Jahres ist die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf lebensnotwendige Güter nun grundsätzlich möglich.

Frage von Michael S. • 27.08.2022
Wurde in der Diskussion um finanzielle Entlassungen für Geringverdiener schon mal über eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel auf 0 Prozent nachgedacht? Was meinen Sie dazu?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 15.09.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD

Der Effekt einer Mehrwertsteuerabsenkung droht in Zeiten (weiter) steigender Preise überhaupt nicht oder nur wenig wahrgenommen zu werden

Frage von Michael S. • 27.08.2022
Wurde in der Diskussion um finanzielle Entlassungen für Geringverdiener schon mal über eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel auf 0 Prozent nachgedacht? Was meinen Sie dazu?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Claus S. • 27.08.2022
Gefährdet der geplante Elbtower nach Meinung der Deutschen Bahn nicht die Standsicherheit der Bahnanlagen in seiner unmittelbaren Nähe?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 17.11.2022 von Dorothee Martin SPD

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